12.09.25 – von Anke Bliedtner –

Caroline Bosbachs Würdigung des getöteten US-amerikanischen Rechtsextremisten Charlie Kirk wirft erhebliche Fragen zur Wertebasis von Frau Bosbach auf. Während der gewaltsame Tod des umstrittenen Politikers uneingeschränkt zu verurteilen ist, muss die positive Darstellung einer Person, die sich wiederholt rassistisch, sexistisch und demokratiefeindlich geäußert hat, kritisch hinterfragt werden.

Charlie Kirk, Gründer von "Turning Point USA", war für seine extremistischen Positionen bekannt. Er bezeichnete schwarze Frauen als intellektuell minderwertig, verglich Transgender-Personen abwertend mit "Blackface" und stellte sogar den Civil Rights Act der 1960er Jahre in Frage. Dennoch würdigte Caroline Bosbach ihn öffentlich als Verfechter freier Debatten und der Meinungsfreiheit und „Kämpfer für westliche Werte“, ohne auf seine klar diskriminierenden Äußerungen einzugehen. Es wirft ein seltsames Licht auf Bosbachs Werteverständnis, wenn derartige Aussagen als “konservative Stimme” bezeichnet und damit legitimiert werden.

"Wir stehen ohne Wenn und Aber für die Meinungsfreiheit ein – sie ist das Herzstück unserer demokratischen Gesellschaft. Doch wir müssen unmissverständlich klarstellen: Rassismus, Sexismus und demokratiefeindliche Äußerungen sind keine legitimen Meinungen, sondern Angriffe auf die Grundwerte unseres Zusammenlebens", erklärt Stella Laufenberg, Co-Sprecherin des Kreisverbandes von Bündnis 90/die Grünen. Die aktuelle gesellschaftliche Entwicklung zeigt, dass demokratiefeindliche Kräfte zunehmend versuchen, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben und unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gezielt Hass zu schüren. Dieser Strategie müssen demokratische Kräfte entschieden entgegentreten.

"In Zeiten, in denen demokratische Werte weltweit unter Druck stehen, brauchen wir eine klare Abgrenzung von extremistischen Positionen", erklärt Laufenberg weiter.

Die Grünen unterstreichen, dass die Verurteilung von Gewalt und die kritische Auseinandersetzung mit extremistischen Positionen keinen Widerspruch darstellen. "Die Ablehnung von Gewalt ist selbstverständlich, ebenso wie die Ablehnung von Rassismus, Sexismus und Demokratiefeindlichkeit", so Laufenberg weiter.

Am kommenden Sonntag sind Kommunalwahlen. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über die Zukunft des Rheinisch-Bergischen Kreises. Eine transparente Positionierung aller Parteien zu ihren grundlegenden Werten ist dafür unerlässlich.