15.09.23 – von PK –

Demokratie bedeutet Freiheit. Demokratie bedeutet Menschenrechte. Demokratie bedeutet Sicherheit.

Unser Grundgesetz beinhaltet enorme freiheitliche Regelungen wie das Recht auf die freie Entfaltung der eigenen Persönlichkeit oder das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Ja sogar die Unverletzlichkeit der Freiheit einer jeden Person ist explizit dort festgehalten. Und das schönste: jeder Mensch in Deutschland hat ein Recht darauf diese Freiheit einzufordern – im Zweifelsfall sogar vor Gericht. Denn die Trennung der drei Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) schützt jeden vor einer eventuellen Willkür staatlicher Institutionen. Zu dieser Freiheit gehört auch das jeder Mensch in Deutschland seine Meinung frei äußern darf, solange sie nicht mit anderen Regelungen der Verfassung in Konflikt steht. Denn je mehr Menschen sich an unserer Demokratie beteiligen und zu den politischen Diskussionen ihre Meinung äußern, desto besser repräsentieren unsere Gesetze und Regelungen uns als Gesellschaft.

Unsere Verfassung beruht ganz wesentlich auch auf der allgemeinen Erklärung für Menschenrechte von 1948. Damals wie heute ist das oberste Gebot in unserem Land die Würde eines jeden Menschen zu achten und zu schützen. In diesem Land ist jeder gleich, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Glaubensrichtung und politischer Gesinnung. Auch die restlichen Menschenrechte werden in unserem Grundgesetz anerkannt. Diese Dinge sind bei einem Blick über die eigenen Staatsgrenzen hinaus bei weitem nicht selbstverständlich. Darum sind wir stolz auf unser Grundgesetz und bereit uns mit jenen zu streiten, die die Menschenrechte aller oder einzelner in Deutschland einschränken wollen.

Seit der Einführung unserer heutigen Demokratie hat sich Deutschland nicht mehr im Krieg befunden. Seit der Gründung der Europäischen Union gibt es keinen Krieg mehr unter ihren Mitgliedsstaaten. Auch das wirkt heute selbstverständlich, ist aber ein hart errungenes Geschenk der Demokratie. Genauso auch, dass niemand Angst haben muss, hierzulande willkürlich verhaftet zu werden oder Gewalt zu erfahren – und falls doch, das Recht hat dagegen vorzugehen.

Für all diese Dinge lohnt es sich auch weiterhin zu streiten. Und dies zu tun ist wichtig, denn im zweiten Jahr in Folge ist unsere Welt undemokratischer geworden. Je mehr Autokratien auf der Welt entstehen und je lauter die Rufe auch hierzulande werden, die sich gegen unsere Verfassung richten, desto mehr müssen wir für unsere Werte einstehen und zeigen, was uns unsere Demokratie alles möglich macht.